Bürgernahe Polizeiarbeit basiert auf einer einfachen Idee: Sicherheit ist nicht nur eine Angelegenheit der Polizei, sondern etwas, das Gemeinschaften und Institutionen gemeinsam gestalten. In der Praxis bedeutet dies, dass Polizeibeamte nicht nur auf Vorfälle reagieren, sondern mit lokalen Behörden, Vertretern der Gemeinschaft und Bürgern zusammenarbeiten, um zu verstehen, was das tägliche Leben beeinflusst, und gemeinsam Lösungen zu finden.
In Moldau wird dieser Ansatz durch Strukturen wie die Community Security Councils (Gemeindesicherheitsräte) weiterentwickelt und von nationalen und internationalen Partnern unterstützt. Bei einem kürzlich stattgefundenen Austausch in Cahul kamen Vertreter der Generalpolizeiinspektion (GPI), eines von der schwedischen Regierung finanzierten Community-Policing-Projekts und der GS-Foundation zusammen, um zu erörtern, wie die Zusammenarbeit vor Ort aussieht – und inwiefern Community Policing mit der Prävention und Bekämpfung häuslicher Gewalt zusammenhängt.
Gemeinschaftssicherheitsräte als lokales Kooperationsmodell
Im Mittelpunkt der Diskussion standen die Gemeinschaftssicherheitsräte (CSCs) – lokale Plattformen, die gemäß Regierungsbeschluss 100/2018 eingerichtet wurden und in denen sich Polizei, Bürgermeisteramt, Sozialdienste und Vertreter der Gemeinschaft treffen, um Probleme in ihrem Gebiet zu identifizieren und darauf zu reagieren. Die örtliche Polizei fungiert als Sekretariat, hilft bei der Dokumentation der Diskussionen und koordiniert die Folgemaßnahmen.
In Cahul hat der Ansatz Ergebnisse gezeigt. Die Stadt gilt als eine der ruhigeren Gegenden in der Region, mit Kriminalitätsraten, die in den letzten Jahren deutlich gesunken sind. Doch was in den CSC-Sitzungen diskutiert wird, geht oft weit über Kriminalität hinaus. Ein bezeichnendes Beispiel aus Cahul: Eine der am häufigsten vorgebrachten Sorgen sind überladene Lastwagen auf dem Weg in die Ukraine, die nach und nach die Straßen in und um die Stadt zerstören. Es ist ein lokales Problem, das das tägliche Leben beeinträchtigt – und eines, das eine Reaktion der Stadtverwaltung erfordert, nicht der Polizei. Diese Unterscheidung ist wichtig und taucht regelmäßig in der bürgernahen Polizeiarbeit in ganz Moldau auf.
Was geschieht, nachdem ein Problem identifiziert wurde?
Eine der zentralen Fragen beim Austausch in Cahul war einfach, aber wichtig: Wie geht es weiter? Sobald ein CSC ein Problem identifiziert hat – sei es Straßenschäden, Vandalismus oder ein Mangel an Aktivitäten für junge Menschen – wer übernimmt die Verantwortung, und wie werden Lösungen tatsächlich umgesetzt?
Die Diskussion machte deutlich, dass viele der in CSC-Sitzungen angesprochenen Themen in erster Linie in die Zuständigkeit der lokalen Gemeinden fallen. Dies macht die Koordination zwischen den Institutionen unerlässlich. Es wirft auch weitergehende Fragen auf, wie Gemeinden von der Identifizierung eines Problems dazu übergehen können, dessen Ursachen tatsächlich anzugehen – zum Beispiel, ob die Reaktion auf jugendbezogene Anliegen Überwachung sein sollte oder Investitionen in Möglichkeiten und Aktivitäten.
Der Austausch befasste sich auch mit häuslicher Gewalt und sexueller und geschlechtsspezifischer Gewalt (SGBV), die im Rahmen eines separaten nationalen Programms behandelt werden, das bis 2027 läuft. Eine zentrale Frage war, wie lokale Strukturen wie die CSCs betroffene Gemeinden besser unterstützen können – und wo sich die Arbeit der GS-Foundation und des von Schweden finanzierten Projekts in der Praxis ergänzen können.
Warum die GS-Foundation dabei ist
Für die GS-Foundation geht es bei Treffen wie diesem in Cahul nicht darum, Programme anzukündigen oder Schlussfolgerungen zu präsentieren. Es geht darum, ein fundiertes Verständnis dafür zu entwickeln, wie die Zusammenarbeit in den Regionen Moldawiens tatsächlich funktioniert – wie verschiedene Akteure interagieren, wo die Koordination zwischen bürgernaher Polizeiarbeit und der Unterstützung der Weiterverfolgung der Arbeit der CSCs echte Synergien schaffen kann und wie gemeindebasierte Ansätze in der Praxis gestärkt werden können.
Deshalb hat die GS-Foundation Cahul, Bălți, Comrat und andere Orte besucht – um zu verstehen, wie die Zusammenarbeit zwischen Institutionen und Gemeinden tatsächlich funktioniert, Region für Region.
